Sitzung
SG/SGR/016/24
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Forum des Schulzentrums in Bruchhausen-Vilsen
Datum
16.05.2024
Zeit
19:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die 15. Sitzung vom 22.02.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
9. Änderung der Entschädigungssatzung der ehrenamtlich Tätigen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0191/24
Ö 5
Bildung einer Einheitsgemeinde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

SG-0193/24
Ö 6
Beschleunigung kommunaler Jahresabschlüsse - Entbindung des Rechnungsprüfungsamtes von der Prüfung der Jahresabschlüsse 2008-2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0183/24
Ö 7
3. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Mittagsverpflegung im Rahmen des Ganztagsschulbetriebes an den Grundschulen der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0194/24
Ö 8
117. Flächennutzungsplanänderung (Teilflächennutzungsplan WEA)
a) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 4(2) BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(2) BauGB
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0186/24
Ö 9
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie - Fortschreibung des Lärmaktionsplans
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der öffentlichen Beteiligung
b) Beschluss des Lärmaktionsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0187/24
Ö 10
Regressverzicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0196/24
Ö 11
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Wettbewerb "Unbezahlbar und freiwillig"
 
Ö 12.2
Europawahl
 
Ö 12.3
Klimaschutzmanagement
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde